Straubing-Bogen: Von vielen sehnlichst erwartet liegt die Sozialraumanalyse für den Landkreis Straubing-Bogen seit Ende vergangenen Jahres nun vor. Die SPD-Kreistagsfraktion nahm dies zum Anlass, Mara Wennzinger als zuständige Sachbearbeiterin des Landratsamtes zu ihrem online-Treffen vergangenen Mittwoch einzuladen.
SPD-Ortsverein trifft sich erstmals online – „wünschen uns mehr Transparenz“
Eine völlig neue, aber durchaus positive Erfahrung für die meisten teilnehmenden Mitglieder war die Videokonferenz der SPD Konzell vergangenen Sonntagabend. Zwar könne diese Form die persönlichen Treffen bei herkömmlichen Versammlungen nicht ersetzen. In der jetzigen Situation sei sie aber ein guter Ersatz, sich persönlich auszutauschen, für politische Diskussionen und zur Weitergabe von Informationen.
Kommenden Sonntag, 11. April 2021 um 19.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der SPD-Konzell erstmals per Videokonferenz. Weil die derzeitigen Einschränkungen keine Präsenzversammlungen ermöglichen, wird dieser Weg zu gemeinsamen Gesprächen gewählt. Nicht nur politische Themen sollen dabei diskutiert werden. Auch der persönliche Austausch und die Erfahrung mit diesem neuen Medien ist den Teilnehmenden wichtig. Je nach Interesse wird über Themen aus dem Gemeinderat informiert. Auch zukünftige Projekte und die im September anstehende Bundestagswahl sollen erörtert werden.
Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021
Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Anrede
Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,
meine sehr geehrten Damen und Herren.
Einleitung Externe Rahmenbedingungen
In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.
Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.
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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.
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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:
Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage
Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung
Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren
Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben
Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein
