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SPD Konzell.

LandkreisSPD lädt zum Politischen Frühschoppen in Schwarzach

Schwarzach: Am kommenden Donnerstag, den 26. Mai lädt der SPD-Kreisverband Straubing-Bogen zum traditionellen Politischen Frühschoppen ab 11 Uhr ins Festzelt Schwarzach ein. Als Hauptrednerin wird die Bundesvorsitzender Jusos, der SPD-Jugendorganisation erwartet.

Johanna Uekermann fordert ein deutliches sozialdemokratisches Profil in der Politik. Sie steht für "klare Kante" und Visionen für die Zukunft. Themen wie soziale Gerechtigkeit und der Kampf gegen die Altersarmut gehörten nach wie vor zur SPD, und das werde sie bei ihrem Auftritt in Schwarzach deutlich machen, zeigt sich Kreisvorsitzender Martin Kreutz überzeugt.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 20.05.2016

Florian Pronold
Für Mehr neue bezahlbare Wohnungen - Frühjahrsempfang der Landkreis SPD
Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesbauministerium und Landesvorsitzender der Bayern-SPD, gibt am Samstag, 16. April ab 10 Uhr, beim Frühjahrsempfang der Landkreis SPD im Sportheim in Parkstetten unter dem Titel "Bezahlbares Bauen und Wohnen für Alle" einen Überblick über die Neuerungen in Sachen (sozialer) Wohnungsbau. Anschließend findet im Rathaus in Parkstetten der Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde statt
Auf Einladung der LandkreisSPD kommt Pronold nach Parkstetten. Kreisvorsitzender Martin Kreutz und seine Vorstandschaft stellen den diesjährigen Frühjahrsempfang unter das Motto "Sozialer Wohnungsbau ist unverzichtbar!" "Wir haben in Deutschland und in unseren Kommunen zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Unter dem derzeitigen Mangel leiden vor allem Menschen mit einem niedrigen oder durchschnittlichen Einkommen. Sie können sich die "normalen" Wohnungen nicht mehr leisten und sind vom sozialen Wohnungsbau abhängig", begründet Martin Kreutz die Initiative der Landkreis SPD, die sich auch in einem entsprechenden Antrag im Kreistag wiederspiegelt. Es gebe auch nicht annähernd genügend Sozialwohnungen für anerkannte Asylbewerber, die die Gemeinschafts-Unterkunft verlassen müssen, so der Parkstettener Ortsvorsitzende Martin Panten, der den Bezug einer eigenen Wohnung in Verbindung mit einem Arbeitsplatz als zentrale Punkte einer raschen Integration sieht.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 01.04.2016

SPD/Grüne können Haushalt nicht zustimmen

Straubing-Bogen. Umfassend und ausführlich setzte sich die Kreistagsfraktion SPD/Grüne mit den Beschlüssen des Kreisausschusses vom 14.03.16 am Mittwoch in Mitterfels auseinander. Einstimmig fiel die Entscheidung, dem vorliegenden Haushaltsentwurf nicht zuzustimmen.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 17.03.2016

Der Kreisverband diskutierte generationenübergreifend die Umfrageergebnisse

SPD-Kreisverband stellt Ergebnisse der Mitgliederbefragung vor – Schadenersatzklage wird vorbereitet

Feldkirchen (pas): Kreisvorsitzender Martin Kreutz konnte Vertreter der Ortsvereinen aus dem ganzen Landkreis zur Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes am Samstagvormittag im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen begrüßen. Neben einem Statusbericht zur Vorbereitungen der Sachschadensklage stand vor allem die Auswertung der Mitgliederbefragung auf dem Programm. Die Kreisvorstandschaft zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden und nimmt das Votum der Mitglieder zum Anlass die politische Positionierung zu präzisieren. Otto Schötz als Vertreter des OV Feldkirchen/Mitterharthausen stellte seine Gemeinde und die Position der SPD vor Ort vor.

Martin Kreutz und Kreis-Kassier Robert Pfannenstil berichteten eingangs über ein Informationsgespräch mit einer bekannten Rechtsanwaltskanzlei zur Schadenersatzklage anlässlich der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl. Da es bisher keine vergleichbare Wahlmanipulation in Bayern gegeben habe, könne auf keinen Präzedenzfall zurückgegriffen werden, so Martin Kreutz. Alle Fristen würden eingehalten und eine zivilrechtliche Klage gegen alle möglichen Täter und Strippenzieher werde vorbereitet, so Kreutz weiter. „Über ein Jahr wird zum Wahlbetrug im Landkreis Straubing-Bogen ermittelt, den für März/April zugesagten Abschlussbericht der Polizei erwarten wir mit Spannung“, erklärte Kreiskassier Robert Pfaffenstil. Nachdem die Kommunalwahl in Geiselhöring im März 2014 und ebenso die Kreistagswahl manipuliert wurden, mussten sowohl die Bürgermeister- und Stadtratswahlen in Geiselhöring als auch die Kreistagswahlen wiederholt werden. Rund 20.000 Euro Schaden sei der LandkreisSPD entstanden.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 05.03.2016

SPD-Fraktion fordert ausgewogenes Finanzierungskonzept

Straubing-Bogen. „Wir sehen durchaus die Problematik der Verwaltung, um vorhandene finanzielle Lücken im Haushaltsentwurf 2016 schließen zu müssen. Auf der anderen Seite wäre es falsch und zu kurz gedacht, notwendige Zukunftsinvestitionen nicht zu vollziehen“, leitete Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann die zweite Runde der Haushaltsberatungen der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Mittwoch in Sallach ein; Kreiskämmerin Silke Raml erwies sich als kompetente und engagierte Referentin. „Der Haushaltsentwurf ist auf das Notwendigste beschränkt, die verschiedenen Ressorts wurden auf die Überprüfung von Einsparmöglichkeiten hingewiesen und so kamen die vorliegenden Eckpunkte zustande“, so Raml zu Beginn Ihrer Ausführungen. Im Anschluss erläuterte sie die wichtigsten Positionen des umfassenden Zahlenwerkes und beantwortete die zahlreichen Nachfragen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, soll die Kreisumlage deutlich um vier Punkte erhöht werden, keine Sondertilgung bei den Schulden vorgenommen werden, eine geringe Kreditaufnahme in Anspruch genommen werden und eine Rücklagenentnahme getätigt werden. Die starke Erhöhung der Kreisumlage stand dann im Mittelpunkt der Diskussion. „Für die Haushaltsschieflage können nicht die Kommunen verantwortlich gemacht werden; was wäre eigentlich, wenn die Gemeinden nicht auch wieder 2016 zur Steigerung der Kreisumlage beigetragen hätten“ so Kreisrat Josef Eisenhut. Deutliche Worte fand auch Kreisrat Reinhard Schwarz: „ Man muss nicht auf jeden Zug aufspringen, nur weil die Staatsregierung mit Zuschüssen winkt“; so sollte seiner Meinung nach eine ehrliche Kosten-Nutzen-Rechnung bei verschiedenen Projekten aufgestellt werden. Als völlig unzureichend bezeichnete Anita Karl die Erstattungsquote von 34,7% vom Bund bei Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, da gerade diese Kosten in Zukunft die Kommunen noch mehr belasten würden.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 17.02.2016

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